Sachwalterschaft

Der Sachwalter

Garant für ein funktionierendes Leben

Entmündigung! – so hies es früher, wenn ein Mensch nicht mehr in der Lage war, für sich selbst zu sorgen, eigene Entscheidungen zu treffen oder gar eine Gefahr für sich selbst oder andere darstellte. Seit 1984 hat der wesentlich weniger entwürdigende Begriff „Sachwalterschaft“ in den Sprachgebrauch Einzug gehalten.

Schlaganfall, verschiedene Formen von Demenz, akute Krebserkrankungen, schwere Unfälle mit massiven körperlichen und neurologischen Folgeschäden – wer davon betroffen ist, benötigt jemanden, der für ihn das weitere Leben organisiert. Der Grund: Selbst nahe Angehörige können ohne Vorsorgevollmacht nur sehr eingeschränkt agieren, vor allem wenn es um Rechtsgeschäfte, finanzielle Transaktionen, Vorsprache bei Ämtern, offizielle Unterschriften etc. geht.

Wer kann Sachwalter werden ?

Für die Betroffenen ist es meist am angenehmsten, wenn nahe Angehörige (im gemeinsamen Haushalt lebende Ehegattenu und Lebensgefährten, mit denen der Betroffene seit mindestens 3 Jahren zusammenlebt sowie Eltern und volljährige Kinder) die Sachwalterschaft übernehmen. So lassen sich nicht nur sehr persönliche und oft belastende Situationen (z.B: Wie erklärt man einem Menschen, der sein Leben und das seiner Familie immer selbst organisiert hat, das er plötzlich kein Geld mehr beheben darf?) leichter besprechen, Angehörige wissen oft besser über die Bedürfnisse des Betroffenen Bescheid als Fremde. Letzteres wird besonders wichtig, wenn sich der Betroffene nicht mehr artikulieren oder sonst wie mitteilen kann.

Erfordert eine Sachwalterschaft besondere Rechtskenntnisse, so können auch Personen aus dem juristischen bereich (Rechtsanwälte/Rechtsanwaltsanwärter sowie Notare/Notariatskandidaten) zum Sachwalter bestellt werden. Des weiteren können auch Sachwalterschaftsnetzwerke tätig werden, sowie andere geeignete Personen(z.B ein Sozialarbeiter, weil weder Angehörige, noch Anwälte, noch Notare zur Verfügung stehen).

Wie wird man Sachwalter?

Üblicherweise wird ein Verfahren zur Bestellung eines sachwalters von Amts wegen eingeleitet – und zwar durch das Bezirksgericht, in dessen Sprengel der Betroffene weinen Hauptwohnsitz hat. Eine Sachwalterschaft kann jedoch auch von Angehörigen, Betreuern, Spitälern oder Behörden beim Bezirksgericht angeregt werden.(nicht beantragt).

Im Rahmen eines persönlichen Gespräches verschafft sich der Richter einen Überblick über den Zustand des Betroffenen und entscheidet, ob eine Sachwalterschaft gerechtfertigt ist. Falls ja, so wird ein Sachverständiger hinzugezogen, dessen Gutachten ausschlaggebend dafür ist, welche Bereiche des lebens die Sachwalterschaft umfassen muss und welche Bereiche der betroffene noch selbst regeln kann. Als Ergebnis einer mündlichen Verhandlung wird zu guter Letzt ein Bestellungsbeschluss ausgestellt, der folgene Punkte enthällt:

  • die Sachwalterbestellung
  • Bezeichnung der Person des Sachwalters und dessen Aufgabenbereiche
  • Aussage darüber, in welchem Ausmaß sich die betroffene person im Rahmen ihres Vermögens oder Einkommens verpflichten kann.
  • Aussage darüber, ob die betroffene Person nur noch mündliche Testamente vor einem Notar oder vor Gericht errichten kann.
  • Festlegung der Kosten

Wann endet die Sachwalterschaft?

Die Sachwalterschaft endet entweder aufgrund des Todes des Betroffenen, oder weil er die Unterstützung niicht mehr benötigt(z.B Besserung des körperlichen oder psychischen Zustandes). Letzteres erfolgt auf Antrag des Betroffenen selbst, auf Antrag des Sachwalters oder von Amts wegen(das Gericht überprüft regelmäßig ob eine Sachwalterschaft noch vonnöten ist).

Kosten der Sachwalterschaftsbestellung:

Prinzipiell ist das Verfahren zur Bestsellung eines Sachwalters kostenlos, gleichgültig ob es dazu von Amts wegen oder auf Anregung kam. Als gelernter Österreicher weiß man aber: Ganz ohne Geld geht nichts! Daher empfiehlt es sich für das Sachverständigen-Gutachten rund 100-500 Euro einzuplanen; das gericht legt im Zuge der Verhandlung fest, ob der Betroffene in der Lage ist, diese Kosten selbst zu tragen. Hinzu kommt eine Gebühr von 122 € für Entscheidungen über die Genehmigung von Rechtshandlungen pflegebefohlener personen. einmal pro Jahr – als Folge der genehmigung der Pflegschaftsrechnung – fällt eine Gebühr von einem Viertel der Entschädigung, die dem Sachwalter zuerkannt wird, mindestens jedoch 78€ an.

Broschüre:

In Zusammenarbeit mit den unten stehenden Sachwalterschaftsnetzwerken hat das Bundesministerium für Justiz eine umfangreiche Broschüre erstellt, die unter

https://www.justiz.gv.at/web2013/html/default/

2c9484852308c2a601240a4a49bb07d1.de.html

zum Download bereitsteht.

BERNHARD LICHTL

 

Vertretungsnetz – Sachwalterschaft

Patientenanwaltschaft, Bewohnervertretung

(VSP)

 

 

NÖ Landesverein für

Sachwalterschaft und Bewohnervertretung

 

Institut für Sozialdienste – Sachwalterschaft

(IFS)

 

Hilfswerk Salzburg

Sachwalterschaft und Bewohnervertretung

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